Aktiv für Europa

In Australien ist der Streit zwischen Regierung und Digitalkonzernen eskaliert. Droht das in Europa? Auch uns werden große Diskussionen bevorstehen. Denn die Macht der digitalen Großkonzerne ist im letzten Jahrzehnt massiv gestiegen. Sie sind für unsere Demokratie teilweise systemrelevant. Es muss wieder unmissverständlich klar sein: Gewählte Parlamente und Regierungen setzen die Regeln. Sind die neuen […]

Europa, wir Europäer haben aus den Katastrophen des ersten Teils des 20. Jahrhunderts gelernt. Die ernsthaften Initiativen für ein vereintes Europa Ende der 40er-Jahre sind unmittelbare Folge der Weltkriege. Eine gemeinsame europäische Armee, die 1954 an der französischen Nationalversammlung scheiterte, und die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl als Vorläufer der Europäischen Union haben sich

Es ist deutlich geworden, dass selbst das beste nationale Gesundheitssystem nie allein vor einer Pandemie schützen kann. Und mancher Egoismus zu ihrem Beginn hat gezeigt, wie schnell Europa wieder zerfallen kann. Wer hätte vor einem Jahr geahnt, dass unser wirtschaftliches Wohlergehen essenziell am pharmazeutischen Fortschritt hängt? Zwar mögen die aktuellen Diskussionen über die Impfstoffbeschaffung notwendig

Das neue Jahr wird Auftakt massiver Umbrüche für CDU und CSU sein, aber auch für die Christdemokraten und -sozialen der Europäischen Volkspartei (EVP). Der Abschied von Angela Merkel als Bundeskanzlerin reißt eine Lücke, die gefüllt werden muss. 2021 bringt aber vor allem eine enorme programmatische Herausforderung. Wer hätte vor zwölf Monaten gewusst, dass die Null-Verschuldung

Interview mit dem Handelsblatt am 19.11.2020 EVP-Chef fordert Freihandelsabkommen: „Europa und USA müssen Kräfte bündeln“ EVP-Fraktionschef fordert einen handelspolitischen Neubeginn mit der künftigen US-Regierung unter Joe Biden und will Peking stärker die Stirn bieten. Brüssel Angesichts des wachsenden Einflusses Chinas über das neue Freihandelsabkommen in Asien fordert Manfred Weber (CSU), Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, für die

Das Mullah-Regime in Teheran fördert den internationalen Terrorismus, schert sich nicht um Bürgerrechte, hat Assad erst ermöglicht und finanziert über die Hisbollah fast tägliche Angriffe auf Israel. Gerade in unsicheren Zeiten müssen wir klar benennen, wer Freund und wer Feind ist. Ich stehe an der Seite Israels, der einzigen Demokratie in der Region. Und ich

Ja, der britische Premierminister überwand sogar die strukturelle Schwäche der britischen Konservativen, indem sein Wahlkampf ehemalige Stahl- und Kohleregionen, in denen die Tories seit Generationen keinen Stich mehr machen konnten, in konservatives Blau einfärbte. Aber läutete damit Boris Johnson eine parteipolitische Zeitenwende ein, die weit über den Ärmelkanal hinüberreichen könnte, wie dies einst Margareth Thatcher

Zu lange haben wir nun auf die Briten gewartet. Die lange Hängepartie der Briten, wie sie es mit Europa halten wollen, begann ja schon Jahre vor dem Brexit-Referendum und verzögerte eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik, eine vernünftige Budgetgestaltung oder auch eine gemeinsame Terrorabwehr. Nun hat die wiedergewählte britische Regierung ihre Wartesaalpolitik endlich beendet: Die Briten

Europa ist eine enorme Erfolgsgeschichte wie auch ein unvergleichbarer Sehnsuchtsort. Kein anderer Kontinent verbindet eine freiheitlich-demokratische Lebensweise mit sozialen Rechten und wirtschaftlichen Aufstiegschancen, wie Europa dies tut. Nicht nur wurden Todfeinde zu friedlichen Nachbarn und Diktaturen zu Demokratien, sondern Europa schuf auch einen bis dahin nie da gewesenen Wohlstand. Millionen Tote auf Soldatenfriedhöfen und in

Für die britischen Premiers lag die politische Stabilität des Kontinents mit seinem Gleichgewicht der Kräfte im ureigenen Interesse. Dafür waren sie bereit, mehr als manch anderes europäische Land Verantwortung für und in Europa zu übernehmen, sicherte doch gerade Großbritanniens kontinentaler Einfluss die britische Bedeutung in der Welt. Die derzeitige Regierungslinie des „raus, koste es, was

Wir leben in einer Zeit, in der so viele Megatrends parallel ablaufen, wie vermutlich noch nie zuvor in der Geschichte der Menschheit. Die Digitalisierung krempelt weltweit Geschäfts- und Gesellschaftsmodelle um. Mehr Menschen als je zuvor auf der sind Opfer von Flucht und Vertreibung. Klimawandel und Umweltverschmutzung zerstören die Lebensgrundlagen unseres Planeten. Autokraten bedrohen unser Friedenswerk